de/Positiva la Proposta

EIN GUTER VORSCHLAG ABER MAN MUSS GUT AUFPASSEN

Das Thema der Altersarmut ist in Südrol auch dank der Medienkampagnen der letzten Monate auf die polische Tagesordnung gekommen. Nun hat der Landtag eine Resoluon verabschiedet, mit der die Landesregierung verpflichtet wird, einige Kriterien zum Wohngeld zu überprüfen, das seit etwa zehn Jahren älteren Menschen mit Mindest- oder Niedrigrenten gewährt wird. Konkret wird gefordert, dass dieser Betrag auf 1.000 Euro ne+o für Personen mit einer niedrigen Rente erhöht wird. Im Übrigen kommen derzeit nur etwas mehr als 350 Personen in den Genuss dieser Bezuschussung. Positiv ist, dass die Landesregierung auch beau4ragt wird, auf römischer Ebene Lösungen zu suchen, um besmmte Unsmmigkeiten zwischen den Leistungen der INPS und jenen des Landes auszuräumen, sonst könnten die Leistungen der INPS mit jenen des Landes verrechnet werden und die Mindestrentner gingen leer aus. Bei dieser Angelegenheit macht man allerding den Fehler, dass bestimmte Sachverhalte nicht klar sind und grundsätzlich davon ausgegangen wird, dass eine niedrige Rente automasch Armut bedeutet. Die wirtscha1liche Lage älterer Menschen hängt aber nicht nur von der Höhe ihrer Rente ab, sondern auch von einer Reihe anderer Faktoren. Meines Erachtens sollte die Landesregierung, bevor sie sich an die Arbeit macht, die unterschiedlichen Bedingungen der älteren Menschen genau untersuchen, um keine neuen Ungerechgkeiten zu schaffen. Ich denke da zum Beispiel an die Ehefrau eines wohlhabenden Ehemannes, die eine niedrige Rente erhält, oder an jene, die Beiträge hinterzogen haben und neben ihrer Rente auch noch über Vermögenswerte verfügen, oder an jene, die bewusst Schwarzarbeit geleistet haben. Es muss vermieden werden, dass die berechgte Hilfe für jene, die sich in echten Schwierigkeiten befinden, zu einem Anreiz wird, Sozialversicherungsbeiträge zu hinterziehen. Da es sich bei dieser lokalen Zuwendung um eine Entschädigung für die Wohnkosten handelt, muss auch sorgfäl geprüß werden, dass keine übermäßige Diskrepanz zwischen der Rente und dem Beitrag für die Wohnungskosten entsteht. Abgesehen von den Schwierigkeiten, die ältere Mensch beim Nachweis der effekven Ausgaben für die Wohnnebenkosten haben können, wäre es kaum zu rechAergen, dass zu einer sehr niedrigen Rente ein sehr hoher Zuschuss für Wohnnebenkosten hinzukommt. Auch aus diesem Grund erscheint eine Klärung mit dem INPS sinnvoll. Im Kern ist die Maßnahme sicherlich posiv und notwendig in einem reichen Land mit hohen Lebenshaltungskosten. Die Herausforderung besteht darin, die Hilfe auf diejenigen zu konzentrieren, die sie wirklich brauchen, und hier müssen wir die neuen Zugangsregeln definieren und dann die Leistungen mit einer Bewertung des Einkommens und Vermögens verknüpfen. Die erste Herausforderung - und zugleich die einfachste - bestünde darin, die von der öffentlichen Hand bereits geleistete Hilfe zu nutzen. Abgesehen davon, dass die Menschen sich schämen, sind sie o4 nicht einmal in der Lage zu erfahren, worauf sie Anspruch haben. Eine Vereinfachung wäre sicherlich im Interesse der Bürger. Aber das ist eine andere Geschichte.

Alfred Ebner 

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