Dreißig Jahre nach der Dini-Reform, mit der das Beitragssystem eingeführt wurde, ist das italienische Rentensystem für die Staatskasse wirtschaftlich tragbar, für Millionen von Rentnerinnen und Rentnern jedoch sozial untragbar geworden.

Eine kürzlich von der Gewerkschaft SPI-CGIL und Professor Jessoula von der Universität Mailand durchgeführte Analyse zeigt, dass seit 1995 acht Reformen verabschiedet wurden, die alle darauf abzielten, die öffentlichen Finanzen zu sichern, aber das System unangemessen und ungerecht gemacht haben.

Um wirklich gerecht zu sein, muss ein Rentensystem die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität mit der sozialen und politischen Stabilität in Einklang bringen. Drei Jahrzehnte lang, von 1954 bis 1975, hatten expansive Maßnahmen die Lebensbedingungen der Rentnerinnen und Rentner verbessert und soziale und politische Nachhaltigkeit gewährleistet, jedoch auf Kosten finanzieller

Ungleichgewichte, die in den 1980er Jahren auftraten.

Ab 1992 haben Reformen den Kurs umgekehrt und sich ausschließlich auf die wirtschaftliche Stabilität konzentriert, wobei

die Angemessenheit der Leistungen geopfert wurde. Obwohl Italien Sozialversicherungsausgaben in Höhe von 15,7 % des BIP aufweist, ist das System finanziell solide und wird dies auch in den kommenden Jahrzehnten bleiben.

Das Problem liegt vielmehr in der Verteilung der Ausgaben. Derzeit leben 4,7 Millionen Rentner, also 30 % der Gesamtzahl, von einem Einkommen von weniger als 1.000 Euro im Monat, während eine Million über 65-Jährige in absoluter Armut leben.

Es wäre jedoch notwendig, auch die Ursachen zu analysieren. In Bozen hat trotz eines relativ hohen ISEE-Niveaus nur ein sehr geringer Anteil der „armen” Senioren die berühmten 1.000 Euro erhalten.

Die Zukunftsaussichten hingegen erscheinen noch besorgniserregender. Für die Arbeitnehmer von heute wird die Kombination aus beitragsorientiertem System, flexiblem Arbeitsmarkt und niedrigen Löhnen für einen erheblichen Teil der neuen Rentner zu Renten führen, die knapp über der relativen Armutsgrenze liegen. Das beitragsorientierte System benachteiligt nämlich diejenigen, die in prekären Arbeitsverhältnissen stehen, indem es gerade denjenigen, die es am dringendsten benötigen, nur geringe Leistungen gewährt.

Seit 1994 ist das Rentenalter für Frauen um zwölf Jahre und für Männer um sieben Jahre gestiegen, während sich die durchschniftliche Rentenbezugsdauer von 25 auf etwa 20 Jahre verkürzt hat. Darüber hinaus sind die Lebenserwartung und die

Rentenbezugsdauer in den wohlhabenden sozialen Schichten höher, mit einem Unterschied von drei bis fünf Jahren zwischen Arbeitern und Führungskräften.

Je strenger die Voraussetzungen für den Ruhestand werden, desto mehr benachteiligt das System Arbeitnehmer mit anstrengenderen Berufen, schlechterer Gesundheit und geringerer Lebenserwartung. Die Trennung zwischen Vorsorge und Sozialhilfe stellt keine Anomalie bei der Berechnung der Rentenausgaben dar, da Sozialleistungen für arme Rentner kein italienisches Privileg sind.

Was wirklich den Unterschied ausmacht, ist die Besteuerung der Renten, die in Italien höher ist als in anderen europäischen Ländern. Die Netto-Rentenausgaben im Verhältnis zum BIP sind in der Tat deutlich niedriger als die Bruttoausgaben. Sie liegen

bei 12,5 % gegenüber 15,7 % und entsprechen damit denen anderer europäischer Länder.

Die von Experten und Gewerkschaften vorgeschlagene Lösung besteht in einem besseren Schutz vor Armut. Dies kann vor allem durch Instrumente wie die beitragsabhängige Garantierente erreicht werden. Das Sozialversicherungssystem muss wieder umverteilend wirken, denn Nachhaltigkeit betrifft nicht nur die öffentlichen Finanzen, sondern auch Würde und soziale Gerechtigkeit.

Ebner Alfred