Seit vielen Jahren werden wir mit Beschwerden über zu niedrige Renten überschwemmt. Das waren und sind mehr als berechtigte Beschwerden.

Die Lebenshaltungskosten sind weit über die jährliche Anpassung der Renten auf der Grundlage der ISTAT-Daten gestiegen. Dies gilt umso mehr für unser Land, wo die Inflationsrate immer höher ist als der nationale Durchschnitt. Wenn wir uns dann die einzelnen Posten des Warenkorbs ansehen, stellen wir fest, dass die Lebensmittelpreise exponentiell gestiegen sind, ebenso die Wohnungspreise, also Ausgabenposten, die ältere Menschen am meisten belasten. Hinzu kommen die jährlichen zusätzlichen Belastungen für mittelhohe Renten, aber wir werden auf dieses Thema zurückkommen, da eine Klage beim Verfassungsgericht anhängig ist. Auf jeden Fall wird es eine Finanzvorlage geben, wo es normalerweise an negativen Überraschungen für uns Rentner nicht mangelt. Man braucht nicht lange zu recherchieren, um zu sehen, wo die niedrigen Löhne und Gehälter konzentriert sind. Zunächst einmal bei den Frauen über 65, den Witwen und denjenigen, die nur eine Hinterbliebenenrente beziehen. In der Vergangenheit war die Erwerbstätigkeit von Frauen viel geringer und oft waren die gezahlten Beiträge am Ende eines Lebens, das der Familie gewidmet war, zu gering, um eine ausreichende Rente zu erhalten. Und selbst wenn die Beitragszahlungen reichten, war die ausbezahlte Rente immer noch dürftig. Selbst heute beträgt die durchschnittliche Rente für Frauen weniger als 1.000 Euro. Dann gibt es Kategorien von Rentnern, die per Gesetz nur wenige Beiträge zahlen, was sich negativ auf ihre Rente auswirkt. Dazu gehören Direktvermarkter. Außerdem gibt es Menschen mit unterbrochenen Erwerbskarrieren oder schlecht bezahlten Jobs, was sich unweigerlich auf ihre Rente auswirkt. Dies wird in Zukunft ein zunehmendes Problem sein, da prekäre, unsichere und schlecht bezahlte Arbeitsplätze unter jungen Menschen weit verbreitet sind.

Schließlich gibt es noch die Kategorie derjenigen, die Beitragszahlungen verweigert haben oder immer nur das erforderliche Minimum eingezahlt haben. Dies betrifft vor allem Selbstständige. Dann gibt es noch diejenigen, die sich für nicht angemeldete Arbeit oder die so genannten Lohnzahlungen “unterm Tisch“ entschieden haben . In diesen Fällen ist die Verantwortung individuell und kann nicht von der Gesellschaft als Ganzes über die allgemeine Besteuerung getragen werden. Nun hat das Land beschlossen, über drei Jahre 150 Millionen Euro für die Unterstützung von Renten unter 1.000 Euro bereitzustellen. In vielen Fällen ist diese Unterstützung sicherlich positiv. Wir haben jedoch einige Zweifel an den Kriterien, die zur Bestimmung der Begünstigten herangezogen werden. Wenn sich diese als zu unfair erweisen, besteht die Gefahr, dass sie einen Affront gegen diejenigen darstellen, die ehrlich ihre Beiträge bei der INPS eingezahlt haben.

Soweit wir wissen, hat die Maßnahme in der Tat erhebliche Grenzen aufgezeigt. Die grundlegenden Kriterien für den Zugang zur Unterstützung sind: ein Mindestalter von 65 Jahren und eine Rente von weniger als 1.000 €. Nur unter diesen Bedingungen wird die ISEE-Bewertung in Erwägung gezogen, die dann weniger als 20.000 Euro betragen muss. Es muss gesagt werden, dass viele arbeitende und pensionierte Familienangehörige unter dieser Schwelle liegen und nichts erhalten. Da der ISEE Erkläung die Wirtschafts- und Vermögenssituation einer Familie widerspiegelt, war es richtig, die Armutsgrenze anhand dieser Werte festzulegen. Eine niedrige Rente ist jedoch nicht unbedingt ein Hinweis auf wirtschaftliche Not.

Abgesehen von diesen Verwirrungen, auf die ich jetzt nicht näher eingehen möchte, ist es auch unverständlich, warum diejenigen mit einer sehr niedrigen ISEE-Erlärung die gleichen Leistungen erhalten wie diejenigen mit einem Gegenwert um die 20.000 Euro. In der Regel sind die Sozialleistungen nach der wirtschaftlichen Lage der Antragsteller gestaffelt. Ehre der Einfachheit, aber das ist nicht immer gleichbedeutend mit Fairness und sozialer Gerechtigkeit.

Schließlich bleibt die Frage: Wo sind die Armen geblieben? Bislang wurden nicht einmal 5.000 Ad-hoc-ISEE-Erklärungen eingereicht. Wir waren überzeugt, dass es einen Ansturm auf die CAAFs geben würde, um die Erklärungen auszufüllen. Es ist nun aber nicht klar, ob es weniger arme Menschen gibt, als oft behauptet wird, oder ob es einfach an Informationen mangelt. Auch wenn wir unsere Vorbehalte aufrechterhalten, bitten wir alle, die glauben, dass sie dazu berechtigt sind, dies nach Mitte August zu tun, damit sie den Zuschlag im November erhalten. Danach können wir die Situation anhand der uns vorliegenden Daten überprüfen und werden versuchen, die offensichtlichen Ungerechtigkeiten zu korrigieren.

Alfred Ebner